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   OVG Rheinland-Pfalz, 18.12.2008 - 7 A 10567/08   

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https://dejure.org/2008,38804
OVG Rheinland-Pfalz, 18.12.2008 - 7 A 10567/08 (https://dejure.org/2008,38804)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.12.2008 - 7 A 10567/08 (https://dejure.org/2008,38804)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Dezember 2008 - 7 A 10567/08 (https://dejure.org/2008,38804)
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  • BVerwG, 15.05.2008 - 5 C 25.07

    Abrechnungsfehler im öffentlich-rechtlichen Abrechnungsverhältnis;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 18.12.2008 - 7 A 10567/08
    Bei diesem handelt es sich um ein aus Grundsätzen des Verwaltungsrechts, insbesondere der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, abgeleitetes eigenständiges Rechtsinstitut des öffentlichen Rechts, dessen Anspruchsvoraussetzungen und Rechtsfolgen, soweit sie nicht spezialgesetzlich geregelt sind, denen des zivilrechtlichen Bereicherungsanspruchs entsprechen und dessen Funktion es ist, eine dem materiellen Recht nicht entsprechende Vermögensverschiebung zu korrigieren (vgl. nur BVerwG, Urteil vom 15. Mai 2008 - 5 C 25/07 - DVBl. 2008, 1122 m.w.N.).
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